FDP-Fraktion: BHC-Arena – Bergisches Projekt mit Strahlkraft

Die FDP-Fraktionen der Städte Solingen und Wuppertal ließen sich am Montag bei einem gemeinsamen Außentermin am Westring in Vohwinkel die Pläne für die BHC- Arena von BHC-Beiratsmitglied Jörg Föste vorstellen.
„Die geplante BHC-Arena ist ein wahrlich Bergisches Projekt mit Strahlkraft weit über die Grenzen des Bergischen Landes hinaus“, so Karin van der Most, Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bergischen Rat. „Wir Freien Demokraten werden uns auch weiterhin für das Projekt einsetzen, denn die uns vorgestellten Pläne für den Standort genau auf der Stadtgrenze zwischen Solingen und Wuppertal sind ebenso stichhaltig wie eindrucksvoll.“
Nach den Planungen des BHC soll gegenüber des Postverteilzentrums am Westring eine Mehrzweckarena mit 6.000 Plätzen entstehen, die nicht nur Platz für Spitzensport bietet, sondern auch für Messen, Konzerte, Künstler und andere Events, die bislang in der Bergischen Region keine ausreichend große Spielstätte finden konnten und beispielsweise nach Köln, Düsseldorf oder Dortmund ausweichen mussten.
Andreas Zelljahn, FDP-Bezirksvertreter für Solingen Gräfrath zeigt sich überzeugt: „Das Konzept ist schlüssig und die Arena könnte zu einer echten Bereicherung für den Sport oder die Kultur im Bergischen werden. Zudem ist sichergestellt, dass der Betrieb zu äußerst wenig Belastung für das Umfeld und somit auch für die Anwohner führt. Wir setzen uns bei der Stadt dafür ein, dass sie dieses Projekt positiv begleitet und möglicherweise bestehende Probleme unkonventionell und unkompliziert löst.“
Neben den noch zu klärenden eigentumsrechtlichen Fragen der in Rede stehenden Grundstücke, muss die Stadt aus Sicht der FDP die Frage der verkehrlichen Andienung klären. „Mit der Arena wird ausreichend Parkraum geschaffen, so dass für den Individualverkehr gut gesorgt ist. Jedoch muss bei den anstehenden Nahverkehrsplanungen beim ÖPNV eine solche Arena unbedingt mit einbezogen werden“, so Alexander Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal und ergänzt abschließend: „Für uns ist es wichtig, dass die Besucher der Arena auch mit Bus und Bahn gut zur Arena und nach den Veranstaltungen auch wieder weg kommen können.“

FDP lehnt die Umgestaltung Elisenplatz ab

Die Freien Demokraten in Solingen lehnen die von der Verwaltung vorgeschlagene Neugestaltung des Elisenplatzes ab. Dieter Wagner, Sprecher der FDP im Ausschuss für Stadtentwicklung: „Die ursprüngliche Planungsidee für die Umgestaltung dieser Fläche stammt aus einer Zeit, als die Stadt noch keine Haushaltssorgen hatte und Mittel für Investitionen weniger infrage gestellt wurden. Heute sieht die Situation aber anders aus. Wir können nicht auf der einen Seite Grünflächen aufgeben, weil wir für deren Pflege und Instandhaltung kein Geld zur Verfügung haben und an anderer Stelle eine bestehende Grünfläche aufwändig mit viel Geld neu gestalten.“

Für die Umgestaltung rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von 343 Tsd.€. Auch wenn die Stadt nur 20 % dieser Kosten selbst aufbringen muss, sind das immerhin noch knapp 69 Tsd.€. Darin enthalten sind noch nicht die Kosten für die Herrichtung von einigen zu erhaltenen Parkplätzen.

Annemarie Born, Bezirksvertreterin in Mitte ärgert sich aber nicht nur über die hohen Kosten, sondern auch über die wegfallenden Stellplätze. „Die bestehenden 9 Parklätze sind für Kurzzeitparker und damit für die anliegenden Geschäfte und Dienstleister bis in die untere Hauptstraße hinein an dieser Stelle wichtiger als ein Schachbrett. Und ein Überweg über den Ufergarten besteht bereits wenige Schritte entfernt, so dass es keinen weiteren Überweg bedarf.“

Die Freien Demokraten fordern eine alternative Planung, in der die bestehenden Grünflächen als auch die vorhandenen Stellplätze beibehalten, aber attraktiv gestaltet werden sollen. „Der Bürgersteig ist, so weit erforderlich, auszubessern und auch die Mauer zum Sparkassenparkplatz könnte begrünt werden. Diese Maßnahmen könnten den Platz mit weit aus weniger Aufwand bereits deutlich aufbessern,“ so Wagner abschließend.

Müller und Albermann beim Bundesparteitag der Freien Demokraten

Morgen beginnt der Bundesparteitag der FDP in Berlin. Die Solinger Freien Demokraten Ulrich G. Müller und Jürgen Albermann sind dabei. Das große Thema der Liberalen sind die Chancen der digitalen Zukunft.
Auch die Solinger FDP-Fraktion arbeitet daran, dass Solingen sich auf den Weg zu einer effektiven und bürgerfreundlichen Verwaltung im digitalen Zeitalter macht. Dazu hat sie bereits einen Antrag formuliert.
Darüber hinaus wird sich der Bundesparteitag auch mit der Flüchtlingsthematik befassen. Die Solinger FDP unterstützt dabei vor allem die Beibehaltung der bisherigen Regelung des Familiennachzuges für Flüchtlinge, die subsidiären oder höheren Schutz genießen. Müller: „Wir lehnen diesbezügliche Einschränkungen, wie durch das sog. Asylpaket II, ab.“
In der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose fordert die FDP eine Abkehr von der bislang wenig erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik für diesen Personenkreis. Müller: „Wir müssen in Arbeit und nicht in Arbeitslosigkeit investieren.“ Für Langzeitarbeitslose wollen die Freien Demokraten das Prinzip `Training on the Job´ fruchtbar machen. Für einen eng definierten Personenkreis soll sozialversicherungspflichtige Arbeit für die Betroffenen gefördert werden, statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
Zu den weiteren Inhalten der mehr als 700 Anträge, die am Wochenende beraten werden, gehören u.a.: eine Reform der Grunderwerbssteuer, eine moderne Altersversorgung und die Verbesserung der Qualität der Pflege.
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